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Beseitigung strafrechtlicher Hindernisse in der AIDS-Prävention bei Drogengebrauchern und -gebraucherinnen (G-SIG: 11004452)

Vorgang 171832 Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · aktualisiert 29.10.2026 · DIP ↗

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Umsetzung der Empfehlung 6.5.5 im Zwischenbericht der Enquete-Kommission AIDS durch Vorlage einer BtMG-Novelle

Zeitachse

  1. 20.06.1990 plenarprotokoll Beratung 11/216 Protokoll der 216. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages (mitberaten)

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.