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Gesetz zur Feststellung des Bedarfs von Magnetschwebebahnen (Magnetschwebebahnbedarfsgesetz - MsbG) (G-SIG: 13020269)

Vorgang 119533 Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · aktualisiert 26.07.2022 · DIP ↗

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<b>Bezug:</b> Magnetschwebebahnplanungsgesetz (s. GESTA 12. WP 1-J30) Allgemeines Magnetschwebebahngesetz s. J009 und J014 Der Gesetzentwurf ist textidentisch mit der Regierungsvorlage auf BR Drs 455/95 J010 <br><br><b>Inhalt:</b> Gesetzliche Festschreibung des Bedarfs für den Neubau einer Magnetschwebebahnstrecke von Berlin nach Hamburg über Schwerin, Aufteilung der Kosten zwischen dem Bund und privaten Projektträgern nach einer noch zu schließenden Vereinbarung. Bund, Länder und Gemeinden werden durch das Gesetz nicht mit Kosten belastet. <br><br><b>Nebenschlagwörter:</b> Magnetschwebebahn/Gesetzliche Festschreibung des Neubaus der Magnetschwebebahnstrecke Berlin - Hamburg * Berlin, Land/Bau einer Magnetschwebebahnstrecke Berlin - Schwerin - Hamburg * Hamburg, Land/ Bau einer Magnetschwebebahnstrecke Berlin - Schwerin - Hamburg * Schwerin, Stadt/Bau einer Magnetschwebebahnstrecke Berlin - Schwerin - Hamburg

Zeitachse

  1. 12.10.1995 plenarprotokoll Beratung 13/61 Protokoll der 61. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages (mitberaten)

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.