Rede von Ulrich Lange (CDU/CSU) – Fünften Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz – 5. TKGÄndG)
Teil von Protokoll der 107. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 13 a und 13 b: Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderun.
Text
Rede von Ulrich Lange (CDU/CSU) – Fünften Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz – 5. TKGÄndG)
Das war die zweite Kurzintervention. Bei der AfD gibt es einfach das Problem der Redezeitverteilung. Lieber Kollege, Sie sind fachlich in der Fraktion anscheinend nicht zum Zug gekommen, anders kann ich Ihren Beitrag gerade nicht werten. Sie wissen doch ganz genau, dass wir auch durch den Mobilfunkgipfel nochmals eine weitere Aufstockung bei der Versorgung erreicht haben. Sie wissen, dass die Versorgungsauflagen aus der Versteigerung von 2015 bis 2019 erledigt sein müssen. Genau für den Fall, wenn es hier Probleme gibt, haben wir jetzt diese Instrumente geschaffen. Im Herbst werden wir mit der nächsten Novelle den nächsten Schritt gehen. Alles mit Ruhe.
Relationen
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