Digitalisierung

Aktuelle Vorgänge

• Fünfte Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung · 03.10.2026
• Gesetz zur Modernisierung des Verpflichtungsgesetzes und zur Änderung des Europäische-Staatsanwaltschaft-Gesetzes Verkündet · 02.10.2026
• Budgetüberschreitung beim Klimaschutz durch das Gebäudemodernisierungsgesetz Beantwortet · 02.10.2026
• Finanzierungsstand und Gremienvorbehalt beim Digitalen Knoten Stuttgart Beantwortet · 02.10.2026
• Nutzung von Abwärme aus Rechenzentren - Wirtschaftlichkeit, Verhältnismäßigkeit staatlicher Eingriffe und Auswirkungen auf den Rechenzentrum Beantwortet · 02.10.2026
• Entwicklungsstand der Deutschland-App Beantwortet · 02.10.2026
• Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registerm Verkündet · 01.10.2026
• Entschließung des Bundesrates: Substanzielle Erhöhung des Basisfördersatzes in der Gigabitförderung 2.0 des Bundes Angenommen · 01.10.2026
• Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit Überwiesen · 01.10.2026
• Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau v Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · 01.10.2026
• Gesetz zum Einsatz künstlicher Intelligenz in der Migrationsverwaltung (KI-Migrationsverwaltungsgesetz - KIMVG) Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · 01.10.2026
• Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · 01.10.2026
• Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten · 01.10.2026
• Infrastrukturkoordinierung und Netzanbindung von Mobilfunkstandorten - Sachstand und Kritik der Telekommunikationsverbände am Netzanschlussp Noch nicht beantwortet · 01.10.2026
• Modernisierung des Informationsfreiheitsgesetzes - Funktionsfähigkeit der Verwaltung und möglicher Anfragen-Missbrauch Noch nicht beantwortet · 30.09.2026
• Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum - Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des Bundeskriminalamts gegen Kinderpornogra Noch nicht beantwortet · 30.09.2026
• Smart-City-Forschung des Bundes - Umsetzung der Smart City Charta sowie Förderung datenbasierter Stadtentwicklungs- und Governance-Konzepte Beantwortet · 30.09.2026
• Technische Unterstützung zur automatisierten Auswertung übermittelter "Plattform-Daten" im Rahmen des Plattformen-Steuertransparenzgesetzes Beantwortet · 30.09.2026
• Potenziale und rechtliche Rahmenbedingungen des Einsatzes von Drohnen und künstlicher Intelligenz in der Landwirtschaft Beantwortet · 30.09.2026
• Statistik zur Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung ("Staatstrojanern") Noch nicht beantwortet · 30.09.2026

Wochenbrief

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