polradar

Verordnung zur Änderung der Ersatzbaustoffverordnung und der Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung

Vorgang 298326 Rechtsverordnung · aktualisiert 19.07.2023 · DIP ↗

Im Graph öffnen

Klarstellungen zum Vollzug, u.a. betr. Umgang mit mobilen Aufbereitungsanlagen, Anpassung der Regelungen zur Herstellung und Verwertung von mineralischen Ersatzbaustoffen in technischen Bauwerken an aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik, Festlegung von Kriterien zur Anerkennung von Güteüberwachungsgemeinschaften, Korrektur des Außerkrafttretenszeitpunktes einer Regelung zum Brennstoffwechsel in einer Gasmangellage;<br /> Änderung von 2 Rechtsverordnungen

Zeitachse

Keine Positionen verknüpft.

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.