Themen: Entwurf des Berichts der Bundesregierung über die Erfahrungen mit der Anwendung des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG); weitere Fragen
Zusätzliche Themen: Generalamnestie für syrische Wehrdienstverweigerer, Ausdehnung des Emissionshandelssystems, Aussagen des Akrifabeauftragten zur Kolonialzeit, Abschaffung der Sommerzeit, Rechtsstaatlichkeit des Islam, Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche, Wiedereinreiseverbot von Straftätern, Zusammensetzung des Nationalen Bildungsrats, CO2-Grenzwert für PKW, Aufarbeitung der deutsch-tschechischen Geschichte (Benes-Dekrete), Einsatz von Schummelsoftware bei Lenkzeiterfassung, Global Compact for Migration, Dieselumtauschprämie, Fahrverbotszonen, Durchsetzung des Streikrechts bei Ryanair, Verschwiegenheitserklärung für Einsatzkräfte beim Moorbrand Meppen
Zeitachse
- 10.10.2018 plenarprotokoll Einleitender Bericht und Befragung der Bundesregierung 19/54 Protokoll der 54. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.