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Rede von Dr. Nina Scheer (SPD) – Effiziente Kapazitätsausschreibungen mit Zukunft – Für eine Versorgungssicherheit ohne teuren fossilen Lock-In
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat haben wir heute ein Gesetzesvorhaben auf dem Tisch, über das wir schon viele Jahre diskutiert haben. In der letzten Koalition war auch hart darum gerungen worden; letztendlich kam es nicht mehr zu einer Ver…
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Rede von Sepp Müller (CDU/CSU) – Effiziente Kapazitätsausschreibungen mit Zukunft – Für eine Versorgungssicherheit ohne teuren fossilen Lock-In
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kein fließendes Wasser; Zapfsäulen, die nicht funktionieren; Ausfall der Kommunikation; Kühlketten, die reißen; Ampeln, die nicht funktionieren: Das ist die Realität eines Blackouts. Diesen Blackout wollen wir n…
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Rede von Johann Saathoff (SPD) – Aktuelle Stunde: Zukunft deutscher Automobilindustrie gestalten – Erfolgreiche Reformschritte für Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und …
Moin, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich habe es noch nie erwähnt: Ich komme aus Ostfriesland; ich gebe es zu. Ich komme aus Emden, aus dem äußersten Nordwesten der Bundesrepublik. Emden ist ein Standort mit gr…
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Rede von Cem Ince (DIE LINKE) – Aktuelle Stunde: Zukunft deutscher Automobilindustrie gestalten – Erfolgreiche Reformschritte für Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Liebe Kolleginnen und Kollegen in der Automobilindustrie! Am 18. September 2015 wurde der Dieselskandal bekannt, und die Automobilindustrie stürzte in eine Dauerkrise. Das Management hat betrogen, doch den Preis bezahlten die B…
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Rede von Sebastian Roloff (SPD) – Aktuelle Stunde: Zukunft deutscher Automobilindustrie gestalten – Erfolgreiche Reformschritte für Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lage ist zu ernst für den Klamauk, den wir uns hier wieder von der AfD anhören mussten. Also kommen wir zur Sache zurück. Die Lage der Autoindustrie ist seit Längerem herausfordernd. Auch aktuell erreichen uns wie…
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Rede von Raimond Scheirich (AfD) – Aktuelle Stunde: Zukunft deutscher Automobilindustrie gestalten – Erfolgreiche Reformschritte für Wettbewerbsfähigkeit, Beschäftigung und …
Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren! Heute sprechen wir auf Antrag der Regierungsfraktionen über die Zukunft der deutschen Automobilindustrie. Würden CDU/CSU und die SPD mal aus der Berliner Blase heraustreten, würden sie schnell erkennen, dass es dort bald gar nicht me…
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Rede von Martin Rabanus (SPD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die AfD beantragt die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der Medienordnung und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Es ist schon ein paarmal gesagt worden: Dieser A…
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Rede von Maja Wallstein (SPD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich verstehe vollkommen, dass Sie die unabhängigen Medien unseres Landes angehen, die über Ihre Widersprüche inhaltlicher Natur, aber vor allem auch über die zahlreichen Skandale Ihrer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger berichten. Ich verstehe, …
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Rede von Maja Wallstein (SPD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Ich beende erst mal. Er kann sich danach gerne noch mal dazu äußern. Ich möchte es gerne ausführen. Hören Sie erst mal zu, vielleicht hilft Ihnen das dann. Oder liegt es daran, dass die Medien darüber berichten, dass Ihre Erzählung, dass Ihnen angeblich wegen Ihrer AfD-Mitgliedsc…
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Rede von Maja Wallstein (SPD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher, schön, dass Sie da sind. Ich kann Ihnen sagen: Mein Eindruck ist, die AfD spricht von „unausgewogen“, aber sie meint „unangenehm“. Herr Holm, kann es vielleicht daran l…
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Rede von Holger Mann (SPD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikationsordnung des 21. Jahrhunderts“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im vorliegenden Antrag werden eine Menge Fragen zu Medien und Medienkonsum aufgerufen, die sie in einer Enquete-Kommission diskutieren wollen. Und ja, man kann natürlich auch monatlich in einem weiteren Gremium über den öffen…
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Rede von Frauke Heiligenstadt (SPD) – Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Gottschalk! Natürlich antworte ich, weil Herr Gottschalk ja immer meint, sich hier mit besonders großer Empörung echauffieren zu müssen; dabei verwechselt er hier ständig die Zahlen. Das kann ich wenigstens ein bisschen klarstellen. Er…
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Rede von Frauke Heiligenstadt (SPD) – Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes
Nein, erlaube ich nicht. Diese Menschen leisten also einen wichtigen Beitrag zum Wohlstand unseres Landes: rund 100 Milliarden Euro allein an Sozialversicherungsbeiträgen von ausländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Meine Damen und Herren, deshalb ist es auch richtig, d…
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Rede von Frauke Heiligenstadt (SPD) – Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nur zur Information für die Zuhörerinnen und Zuhörer auch hier im Saal: Im Gesetzentwurf sind selbstverständlich auch das Informationsrecht und die Informationspfl…
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Rede von Truels Reichardt (SPD) – Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrtes Baby, hiermit erhalten Sie Ihre Steueridentifikationsnummer. Wir freuen uns, Sie als Steuerzahler begrüßen zu dürfen. Mit freundlichen Grüßen, Christian Lindner, Finanzminister. – Ungefähr so fühlte sich die erste Ko…
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Rede von Kay Gottschalk (AfD) – Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuhörer! „Antragsloses Kindergeld“ klingt zunächst sehr harmlos, fast sympathisch: weniger Papier, weniger Bürokratie, weniger Aufwand für Familien. Ich will aber auch sagen: Wir werden uns bei dem Gesetzentwurf zum antragslosen Kinde…
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Rede von Parsa Marvi (SPD) – Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Deutschland gibt es heute viele digitale Formulare und punktuell digitale Verwaltungsleistungen. Was wir in vielen Bereichen noch nicht haben, aber anstreben, ist ein Staat, der digital als Einheit funktioniert, so …
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Rede von Alexander Jordan (CDU/CSU) – Stillstand in der Bahnpolitik überwinden – Strukturreformen umsetzen, Kapazitäten des Schienennetzes verstärken und ein gutes …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute wiederholt mit einem Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf den deutschen Autobahnen. Die Grünen nutzen dabei die derzeitig hohen Krafts…
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Rede von Truels Reichardt (SPD) – Stillstand in der Bahnpolitik überwinden – Strukturreformen umsetzen, Kapazitäten des Schienennetzes verstärken und ein gutes …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beim Tempolimit wird die Debatte oft so geführt, als gäbe es nur zwei Lager: die einen dafür, die anderen dagegen. Und beide meinen sie, die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben. Aber so einfach ist es nicht. Ich wi…
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Rede von Martin Kröber (SPD) – Stillstand in der Bahnpolitik überwinden – Strukturreformen umsetzen, Kapazitäten des Schienennetzes verstärken und ein gutes …
– zusammen an einer Podiumsdiskussion teilgenommen, wo Sie den gleichen Quatsch erzählt haben wie hier heute. Und da haben Ihnen die Leute aus der Fachbranche erzählt, dass die auch nicht genau wissen, wer das alles bauen soll, wovon Sie erzählen. Vielen Dank.