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  1. Schriftliche Frage 78 von Nicole Gohlke (DIE LINKE): Welche studentischen Verbände und rechtsfähigen Organisationen, deren Engagement Studierenden gilt, haben nach Kenntnis der Bundesregierung…
    dip / schriftliche_frage 29.05.2026 Quelle ↗

    Frage 78 (Nicole Gohlke, Die Linke): Welche studentischen Verbände und rechtsfähigen Organisationen, deren Engagement Studierenden gilt, haben nach Kenntnis der Bundesregierung in der Förderrunde 2024/2025 (Maßnahmenzeitraum 1. Oktober 2024 bis 30. September 2025) Zuwendungen im …

  2. Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
    dip / vorgang 19.12.2025 Quelle ↗

    Personeller Aufwuchs der Bundeswehr durch Gewinnung von mehr Freiwilligen insbesondere der Reserve aber auch der aktiven Streitkräfte durch Einführung eines neuen Wehrdienst-Modells, Umstellung des Freiwilligen Wehrdienstes (FWDL) in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit (…

  3. Konferenz der deutschsprachigen Informatikfachschaften
    lobbyregister / register_entry 16.12.2025 Quelle ↗

    Tätigkeit: Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. Die Konferenz der Informatikfachschaften ist die Bundesfachschaftentagung der Informatikfachschaften im deutschsprachigen Raum. Als Bundesfachschaftentagung vertritt sie die Inter…

  4. Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz
    dip / vorgang 05.12.2025 Quelle ↗
  5. Anhebung der Streitwertgrenze für Zivilverfahren auf 10.000 Euro
    dip / vorgang 12.09.2025 Quelle ↗

    Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet die Bundesregierung die geplante Anhebung der Streitwertgrenze für Zivilverfahren vor den Amtsgerichten auf 10.000 Euro, vor dem Hintergrund, dass die Problematik des sogenannten Überlastungsparadoxon (eine gleichbleibende Anza…

  6. Afghanische Staatsangehörige in Deutschland
    dip / vorgang 01.08.2025 Quelle ↗

    Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele afghanische Staatsbürger befinden sich aktuell in Deutschland (bitte nach Aufenthaltsstatus aufschlüsseln)?

  7. Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber und Straffälliger in Thüringen in den Jahren 2024 und 2025
    dip / vorgang 11.07.2025 Quelle ↗

    Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Abschiebungen von Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, die keine gültige Aufenthaltsgenehmigung hatten und/oder in Deutschland straffällig geworden sind, hat das Land Thüringen für die Jahre 2024 und 2025 an den Bund gemeld…

  8. Mietpreisbremse verschärfen - Mieten stoppen
    dip / vorgang 26.06.2025 Quelle ↗