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Rede von Dr. Thomas Gebhart (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit) – Fragestunde
Wir wissen, dass wir insgesamt in Deutschland mehr Pflegekräfte brauchen. Deswegen sagen wir ja die ganze Zeit: Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz war ein erster wichtiger Schritt, um die Situation zu verbessern; aber es werden weitere Schritte folgen. Im Moment findet das insbes…
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Rede von Dr. Thomas Gebhart (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit) – Fragestunde
Wir haben uns mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz ja entschieden, die Pflege zu stärken, sowohl im Krankenhausbereich als auch im Bereich der Altenpflege. Wir haben ausdrücklich gesagt: Das ist ein erster Schritt. Wir haben hier eine ganze Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die…
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Rede von Dr. Thomas Gebhart (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit) – Fragestunde
Unser Ziel ist es selbstverständlich, dass Pflegekräfte nach Tarif bezahlt werden. Das gilt sowohl für den ambulanten als auch für den stationären Bereich. Jetzt muss man die Auswirkungen des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes ehrlicherweise zunächst einmal abwarten. Das Pflegepers…
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Rede von Dr. Thomas Gebhart (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit) – Fragestunde
Frau Kollegin Schulz-Asche, wie gesagt: Die aktuelle Zahl liegt uns nicht vor. Was wir allerdings heute Morgen in der Anhörung bzw. im Fachgespräch im Ausschuss zu diesem Thema gehört haben, ist, dass in – hier gibt es eine andere Zahl – 80 bis 90 Prozent der Fälle die Schiedsper…
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Rede von Dr. Thomas Gebhart (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit) – Fragestunde
Herr Präsident! Die Antwort der Bundesregierung lautet, dass der Bundesregierung keine Informationen darüber vorliegen, in wie vielen Fällen ein Schiedsverfahren nach dieser Vorschrift aktuell durchgeführt wird oder in der Vergangenheit durchgeführt wurde.
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Erklärung von des Staatsministers Michael Roth auf die Frage des Abgeordneten Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/4733)
Inwiefern teilt die Bundesregierung die Einschätzung, dass das Referendum zur Verschärfung des bestehenden Verbots gleichgeschlechtlicher Ehen in Rumänien am 6. und 7. Oktober 2018 auch zur Ablenkung von Korruptionsvorwürfen gegen die Regierungspartei PSD dient (vergleiche www.ha…