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Rede von Dr. Thomas Gebhart (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit) – Fragestunde

dip / rede 30.01.2019 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 76. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Text

Rede von Dr. Thomas Gebhart (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit) – Fragestunde Frau Kollegin Schulz-Asche, wie gesagt: Die aktuelle Zahl liegt uns nicht vor. Was wir allerdings heute Morgen in der Anhörung bzw. im Fachgespräch im Ausschuss zu diesem Thema gehört haben, ist, dass in – hier gibt es eine andere Zahl – 80 bis 90 Prozent der Fälle die Schiedspersonen akzeptiert werden. Ich kann Ihnen Zahlen zu der Frage nennen: Wie häufig hat die Aufsichtsbehörde des Bundes bestimmte Schiedspersonen bestimmt? Hier ist es so, dass es in 2018  91 Fälle waren, in 2017  93 Fälle, in 2016  71 Fälle. Was den Zuständigkeitsbereich der Länder angeht, liegen uns allerdings keine Zahlen vor.

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