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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Das ist der leistungsfähigste Rechner in Europa. Da ist eine ganze Menge in Arbeit. Und ich glaube, wir kommen besser voran, wenn wir stärker an uns selber glauben.
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Ich bin sehr dankbar für diese Frage. Digitale Souveränität hat auch einen positiven Aspekt, nämlich die Möglichkeit, zu gestalten, selber Produkte zu entwickeln und Geschäftsmodelle aufzubauen, statt nur Kunde von anderen zu sein. Das verstehe ich auch unter digitaler Souveränit…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Ich bin sehr dankbar für diese Frage; denn sie gibt mir noch mal Gelegenheit, dies in 28 Sekunden kurz einzuordnen. Die grundsätzliche Frage, um die es aus meiner Sicht geht, lautet: Wie setzen wir Technologie ein, um unsere Grenzen zu schützen und Sicherheit zu gewährleisten, da…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Das Thema „digitale Souveränität“ gehört, wie gesagt, zu den vielen Themen, die wir ganz konkret anpacken. Darunter fällt der DSA, der im Prinzip besagt: Das, was in der Offlinewelt gilt, müssen wir auch in der Onlinewelt durchsetzen. Ich will meine Meinung dazu Ihnen gegenüber s…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Die Bundesregierung nimmt natürlich die Rechte und die Grundrechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bzw. der Bürgerinnen und Bürgern absolut ernst. Natürlich stehen wir hier im Austausch mit den Unternehmen, und wir überlegen uns auch, ob die Berichtspflichten und das Beau…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Heuberger, Sie geben mir die Gelegenheit, die Dinge, die wir in dem Bereich der Verwaltungsdigitalisierung machen, die den Bürgerinnen und Bürgern mit der Zeit direkt zugutekommen werden, noch mal ganz kurz holzschnittartig in 18 Sekunden darzustell…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Nach dem heutigen Tag müssen wir die Dinge jetzt natürlich auch umsetzen. Ich möchte möglichst viel davon bis zum Ende des ersten Quartals 2026 mit den anderen Häusern gemeinsam machen. Wir stimmen uns sehr stark mit den Ländern über eine föderale Modernisierungsagenda ab. Da wir…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Wir haben heute auch vereinbart, dass wir uns in Brüssel weiterhin sehr aktiv einbringen, um dort auch unseren Einfluss stärker geltend zu machen, und ich bin sehr dankbar, dass wir uns in der Bundesregierung – CDU, CSU und SPD – zum digitalen Omnibus einigen konnten. Endlich hab…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Ich gebe jetzt mal einige Beispiele, weil es sehr wichtig ist, das auch mal plastisch zu machen. Das Energieeffizienzgesetz – wichtiges Thema; viele Berichtspflichten, die auch viele Unternehmen, den Mittelstand belasten – wird zurückgeführt auf den EU-Standard. Das heißt, die So…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Was wir tun, ist sehr konkret: Wir kommen bei all diesen Themen nach sechs Monaten in die Umsetzung. – Die Thematik „digitale Souveränität“ ist nicht plötzlich, sondern in den letzten, sage ich mal, 15, 20 Jahren entstanden. Wir handeln ganz konkret. Und was machen wir in unserem…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank. – Das ist eine wichtige Frage, die wir sicherlich auch in der Haushaltsdebatte noch mal thematisieren werden. Wir haben das ZenDiS entsprechend unserem Vorschlag mit finanziellen Mitteln ausgestattet. Sie wissen, dass das ZenDiS ein ganz wichtiger Baustein in den nac…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank für die Frage. – Zur digitalen Souveränität gehört natürlich auch, dass wir zu Produkten, beispielsweise im Office-Bereich, Alternativen haben. Deshalb haben wir in unserer Strategie sehr klar verankert, auf Alternativen zu setzen, wie zum Beispiel openDesk. Wir setze…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schätzl, für diese Frage. – Digitale Souveränität ist, wie Sie sagen, ein ganz wichtiges Thema für mich. Es ist auch eine Herzensangelegenheit; denn das bedeutet, dass wir selber am Wachstum partizipieren, dass wir Innovationen wieder positiv begegn…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Herr Abgeordneter, vielen Dank für diese Frage. – Wir haben das Projekt sehr professionell aufgesetzt mit Topunterstützung sowohl im technischen als auch im Sicherheitsbereich. Einer der Schwerpunkte ist: Wie befähigen wir die Wallet, dass wir wichtige Dokumente darin haben? Ein …
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Ich führe vor allen Dingen gerne Debatten, die aus meiner Sicht aktuell besonders relevant sind. Die Frage ist doch erst mal: Wie bauen wir eine Lösung, die gut ist? Diese müssen wir beantworten, bevor wir über Pflichten und sonstige Dinge reden. Wir müssen uns doch erst mal dazu…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Ebenberger, für Ihre Frage. Ich fasse Ihre Frage so auf, dass Sie mir dahin gehend einen Vorwurf machen. – Sie haben völlig recht: Wir sind „Team Zukunft“; wir stehen für Zukunft. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2025 auch digital ertüc…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Ich komme heute hier mit wirklich guter Laune rein. Das hat einen wichtigen Grund: Wir hatten heute eine sehr wichtige Kabinettssitzung, und die war sehr, sehr erfolgreich. Wir…
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Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/36 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 36. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 5. November 2025 Inhalt: Präsidentin Julia Klöckner Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Änderung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 7, 34, 12b und 37e Zusät…
- Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Karin Prien, sowie des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Wir wissen, was die Menschen in unserem Land bewegt, was Bürgerinnen und Bürger, was Unternehmen im Alltag belastet, wo so viele an ihre Grenzen stoßen. Und es ist klar, wo der…