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Rede von Jens Behrens (SPD) – Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister Rainer! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bei meinen vergangenen Reden standen bereits die Nutztierhaltung und der Tierschutz im Mittelpunkt. Mittlerweile bin ich ganz offiziell Tierschutzbeauftragter meiner Fra…
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Rede von Artur Auernhammer (CDU/CSU) – Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme
Verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Letzte Woche den Haushalt 2025 verabschiedet, diese Woche den Haushalt 2026 eingebracht. Unsere Haushälter haben echt was zu arbeiten in diesen Tagen und Wochen. Vielen Dank dafür, besonders an Esther Dilcher und Dr…
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Rede von Esther Dilcher (SPD) – Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Bundeshaushalt 2026 und dem Einzelplan 10 – Ernährung und Landwirtschaft – setzen wir ein Signal für eine nachhaltige, gerechte und zukunftsorientierte Politik. Ernährung, La…
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Protokoll der 26. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/26 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 26. Sitzung Berlin, Dienstag, den 23. September 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Zusätzliche Ausschussüberweisung Zur Geschäftsordnung: Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU) Dr. Bernd Baumann (AfD) …
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Haushaltsgesetz 2025
Im Bundestag wurde namentlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushaltsgesetz 2025 abgestimmt. Darin vorgesehen sind insgesamt Ausgaben des Bundes in Höhe von 502,55 Milliarden Euro. Für Investitionen sollen unter anderem 62,73 Milliarden Euro ausgegeben werden dür…
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Rede von Esther Dilcher (SPD) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich dem Dank anschließen – wenn ich das am Ende mache, schaffe ich es wieder nicht –: an das Haus für die Vorbereitung, für die Bewirtung, an unsere Hauptberic…
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Protokoll der 24. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/24 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 24. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 17. September 2025 Inhalt: Glückwunsch zum Geburtstag des Abgeordneten Wilfried Oellers Tagesordnungspunkt I (Fortsetzung): a) Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
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Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Namentlich abgestimmt wurde im Rahmen der Abschlussberatungen zum Bundeshaushalt 2025 über den Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt. Vorgesehen sind unter anderem Ausgaben in Höhe von 4,04 Milliarden Euro, während es im Jahr 2024 noch 3,87 Milliarden Euro waren. 2,03 Milli…
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Rede von Isabel Mackensen-Geis (SPD) – Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Rainer! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Haushaltswochen stellen wir nicht nur Zahlen auf. Wir stellen Weichen für die Zukunft unseres Landes. Ich möchte zu Beginn meiner Kollegin danken, die seit Jahren mit großer Leid…
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Rede von Esra Limbacher (SPD) – Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Recht sprechen wir hier im Haus all denjenigen den Respekt aus, die für unsere Sicherheit im Inland und im Ausland bereitstehen und für uns einstehen. Aber umso wichtiger ist es, am heutigen Tag der abschließenden …
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Rede von Alois Rainer (Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) – Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die letzte Woche war ein guter Start: Im Kabinett wurde die Wiedereinführung der Agrardieselrückvergütung beschlossen. Um rund 430 Millionen Euro entlasten wir ab 2026 die landwir…
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Rede von Esther Dilcher (SPD) – Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
– genau wie der Borchert-Kommission. Ich bedanke mich bei all meinen Mitberichterstattern, beim Haus und bei unseren Mitarbeitenden. Ich freue mich auf den zukünftigen Haushalt, den für 2026. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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Rede von Esther Dilcher (SPD) – Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute abschließend den Haushalt 2025 nicht nur für Landwirtschaft, sondern auch für Ernährung, Heimat, Forstwirtschaft, Gartenbau, Fischerei und ländliche Räume. Er umfasst Ge…
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Protokoll der 23. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/23 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 23. Sitzung Berlin, Dienstag, den 16. September 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Zur Geschäftsordnung: Steffen Bilger (CDU/CSU) Dr. Bernd Baumann (AfD) Feststellung der Tagesordnung Tagesord…
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Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, worin die Fraktion fordert, den Rückbau stillgelegter Atomkraftwerke sofort zu stoppen und die Reaktoren möglichst schnell wieder in Betrieb zu nehmen. In dem Antrag wird der Atomausstieg als Fehler bezeichnet, der die S…
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zu Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland am 9. Juni 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/900 21. Wahlperiode 16.07.2025 Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland am 9. Juni 2024 A. Problem Die Wahlprüfun…
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Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
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Rede von Esther Dilcher (SPD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank für die Frage. – Sie haben es gerade schon angesprochen. Zum einen: Wenn eine Nichtregierungsorganisation in Vorleistung getreten wäre, hätten wir haushaltsrechtlich ein Problem, jetzt Mittel zu bewilligen, um möglicherweise bereits verausgabte Gelder wieder auszuglei…
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Rede von Esther Dilcher (SPD) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister Wadephul! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wer die BRD mit einer Aktiengesellschaft vergleicht, wer Äpfel mit Birnen vergleicht, der wird in Mathe auf keinen grünen Zweig kommen. Gut, dass Sie sitzen. Ich würd…
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Protokoll der 17. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/17 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 17. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 9. Juli 2025 Inhalt: Begrüßung der neuen Abgeordneten Dr. Andrea Lübcke Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Daniela Ludwig Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt …