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8 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

  1. Infrastruktur-Zukunftsgesetz
    dip / vorgang 10.07.2026 Quelle ↗

    Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren von Infrastrukturvorhaben insbes. in den Bereichen Verkehr und Energie: Festlegung des überragenden öffentlichen Interesses und der öffentlichen Sicherheit für den Neu-, Aus- und Ersatzbau von Schienenwegen, Bun…

  2. Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
    dip / vorgang 08.05.2026 Quelle ↗

    <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen; Annahme einer Entschließung

  3. Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    dip / vorgang 27.03.2026 Quelle ↗

    Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bereich der Wasserstoffinfrastruktur und damit des Markthochlaufs von Wasserstoff insgesamt im Rahmen der Transformation zur klimaneutralen Volkswirtschaft und gemäß EU-Vorgaben im Energie- und Klimabereich: Verankerung de…

  4. Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    dip / vorgang 21.11.2025 Quelle ↗

    Umsetzung EU-rechtlicher Vorgaben zur Stärkung von Verbraucherrechten in den Binnenmärkten für Elektrizität, erneuerbares Gas, Erdgas und Wasserstoff, insbes. zum Schutz der Verbraucher vor Strompreisschwankungen, Umsetzung der Vorgaben zum sog. Energy Sharing und zur Erleichteru…

  5. Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1496, 21/2078, 21/2146 Nr. 1.17)
    dip / drucksache 05.11.2025 Quelle ↗

    [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2597 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1496, 21/2078, 21/2146 Nr. 1.17 – Entwurf eines Vierten Gesetzes …

  6. Gesetz zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
    dip / vorgang 26.09.2025 Quelle ↗

    Anpassungen und Neuregelungen im Batterierecht zur Umsetzung der EU-Batterieverordnung: Anforderungen an die Bewirtschaftung von Altbatterien, Behandlungs-, Informations- und Mitteilungspflichten, Festlegung der am Beschränkungsverfahren für gefährliche Stoffe beteiligten Behörde…

  7. ES FOR IN SE
    lobbyregister / register_entry 15.06.2022 Quelle ↗

    Tätigkeit: Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts Mitgliedschaft Fachverband Biogas e.V.: Genutzt wird das regelmäßige Angebot des Regulatorik Briefings und das Angebot zur persönlichen Rücksprache hinsichtlich regulatorischer Themen, wie beispielsweise Neuigkeiten z…

  8. BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V.
    lobbyregister / register_entry 03.03.2022 Quelle ↗

    Tätigkeit: Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein Kontakt, Austausch und Information von Bundesregierung, Ministerien und Bundestag, um die Rahmenbedingungen für Energiespeichertechnologien und -anwendungen zu gestalten und zu verbessern, durch Bereitstellung von Fachinfo…