9 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung
Vereinfachung und Beschleunigung der Abfertigungsprozesse an Flughäfen für Passagiere der EWR-Staaten sowie der Schweiz auf freiwilliger Basis und Erschwerung der Nutzung gefälschter Pass- und Ausweisdokumente: Ermöglichung des Auslesens und Verarbeitens personenbezogener Daten a…
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Flughafen Berlin Brandenburg GmbH
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH ist als drittgrößter Verkehrsflughafen in Deutschland hochreguliert. Zugleich befinden sich die Geschäftsanteile zu 100% in öffentlicher Hand, nämlich des Bundes und der Länder Berlin und Brandenburg. Vor dies…
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Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024
Behebung struktureller Probleme im Bundeshaushalt und Einleitung der qualitativen Konsolidierung zur Sicherung zukünftiger Handlungsspielräume bei Vermeidung von Sozialkürzungen: Erhöhung der Luftverkehrsteuer und Verringerung temporärer Absenkungsmöglichkeiten, Möglichkeit der M…
- Gesetz zur Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
Feststellung des Bundeshaushaltsplans 2024 in Einnahmen und Ausgaben auf 445,688 Mrd Euro unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen der Krisenbewältigung mit erheblichen Mitteln für Zukunftsinvestitionen insbes. in Klimaschutz, Digitalisierung und Bildung sowie zur Stärk…
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Verordnung zur Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung
Gebührenerhebung im Bereich der Luftsicherheit, Einführung neuer Gebührentatbestände bei Zulassung und Überwachung sowie für die Re-Zertifizierung von Ausbildern und von Sicherheitspersonal, Ermöglichung individueller Abrechung von Zulassungs- und Überwachungstätigkeiten im Berei…
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Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2226 und der Verordnung (EU) 2018/1240 sowie zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes, des Freizügigkeitsgesetzes/EU, des Gesetzes über das Ausländerzentralregister und der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister
<strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Änderungen
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Flughafen Hamburg GmbH
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Als größter Flughafen Norddeutschlands ist der Hamburg Airport nicht nur das Tor zur Welt für über 10 Millionen Einwohnende im Einzugsgebiet – mehr als 15.000 Menschen arbeiten am Hamburg Airport. Mit 570 Hektar Betriebsfläche im Stadtgebiet ist d…
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Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V.
Tätigkeit: Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein Als ältester ziviler Luftfahrtverband in Deutschland vertritt die ADV - Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV) - bereits seit 1947 die Interessen ihrer Mitglieder. Dabei arbeitet die ADV eng mit den Flughäfe…