11 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Schriftliche Frage 105 von Torsten Herbst (FDP): In welcher Höhe wurden seit Beginn des Startchancen-Programms Mittel von den jeweiligen Bundesländern abgerufen?
Frage 105 (Torsten Herbst, FDP): In welcher Höhe wurden seit Beginn des Startchancen-Programms Mittel von den jeweiligen Bundesländern abgerufen? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Claudia Müller vom 17. Februar 2025: Es wird auf die Antwort der Bundesregierung auf di…
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Schriftliche Frage 36 von Torsten Herbst (FDP): Welche Migrationsabkommen haben Deutschland und die Europäische Union seit 2015 geschlossen, und wie entwickelten sich die Zahlen der Rückfü…
Frage 36 (Torsten Herbst, FDP): Welche Migrationsabkommen haben Deutschland und die Europäische Union seit 2015 geschlossen, und wie entwickelten sich die Zahlen der Rückführungen in den fünf Jahren davor und danach? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Mahmut Özdemir vo…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. Februar 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 20/15008 20. Wahlperiode 21.02.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. Februar 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Benkstein, Barbara (AfD) . . . . . . . . . . . . . …
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Rede von Torsten Herbst (FDP) – Fragestunde
Herr Staatssekretär, Sie erwähnten vorhin den Abstimmungsprozess zwischen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium, um zu einer einheitlichen Position auf europäischer Ebene zu kommen. Wann ist denn diese Abstimmung abgeschlossen, und wann hat die Bundesregierung eine gemeinsame Au…
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Rede von Torsten Herbst (FDP) – Fragestunde
Können Sie die Ursachen für die Vertragsstrafen und die höheren Zahlungen im letzten Jahr benennen? Was muss aus Ihrer Sicht bei der Deutschen Bahn getan werden, damit man wieder weniger Strafzahlungen leisten muss?
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Rede von Torsten Herbst (FDP) – Fragestunde
Vielen Dank für die Ausführungen. – Sie haben gerade den Fortschritt innerhalb des letzten Jahres beschrieben. Woraus speist sich Ihre Zuversicht, dass das Elektrifizierungsziel von 70 Prozent, das Sie sich selbst gesetzt haben, gehalten wird? Denn bei dem aktuellen Tempo wird es…
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Rede von Torsten Herbst (FDP) – Fragestunde
Sehr geehrter Herr Staatssekretär, Sie hatten angesprochen, dass synthetische Kraftstoffe aus Ihrer Sicht auf die CO 2 -Einsparziele angerechnet werden können. Ist das die gemeinsame Haltung der Bundesregierung oder die des Verkehrsministeriums?
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Rede von Torsten Herbst (FDP) – Fragestunde
Können Sie denn sicherstellen, dass im Rahmen der nächsten Haushaltsaufstellung mindestens für die drei konkret genannten Projekte im Elektrifizierungsprogramm die finanziellen Mittel entsprechend den Bedarfen bereitgestellt werden können?
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Rede von Torsten Herbst (FDP) – Fragestunde
Herr Staatssekretär, wir reden nicht über mehrere Punkte, sondern es geht um einen Punkt. Ich glaube, ein Fahrlehrer im professionellen Fahrschulbereich darf durchaus einen Punkt haben. Wenn das beim begleiteten Fahren nicht möglich sein soll, erschließt sich mir nicht, wo vergle…
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Rede von Torsten Herbst (FDP) – Fragestunde
Jetzt provozieren Sie mich natürlich, hier Nachfragen zu stellen. – Gibt es bei der Bundesregierung Überlegungen, über eine Veränderung nachzudenken?
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Rede von Torsten Herbst (FDP) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, nach meiner Kenntnis werden bei uns die Verspätungsquoten nach der Anzahl der Züge bemessen, während die Schweiz gleichzeitig ausweist, wie viel Prozent der Passagiere betroffen sind. Es macht ja einen Unterschied, ob ein Zug zu…