6.493 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 125
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Rede von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Deutsche Rohstoffinteressen durchsetzen – Rohstoffpolitik zur Priorität machen
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD entdeckt auf einmal das Thema Rohstoffe, also genau die Partei, die am liebsten heute schon wieder Gas aus Russland kaufen würde. Schon in der Einleitung Ihres Antrags wird klar: Sie beschäftigen sich wohl zu…
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Rede von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Fiedler, Sie kommen nicht drum herum: Das sind die einschneidendsten Asylrechtsverschärfungen seit dem Asylkompromiss 1993. Und wir werden die Realität erleben, dass Kinder und Minderjährige in Haft genommen werden, und …
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über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 19. Januar bis 25. Februar 2026)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4383 21. Wahlperiode 27.02.2026 Unterrichtung über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 19. Januar bis 25. Februar 2026) 1. Überweisung von Unterrichtungen gemäß § 80 Abs…
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über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 10. Januar bis 6. Februar 2026)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4394 21. Wahlperiode 27.02.2026 Unterrichtung über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 10. Januar bis 6. Februar 2026) A. Überwiesene Unionsdokumente A.1 Pr…
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Heizkostenfalle verhindern - Wärmewende weiterführen für ein warmes und bezahlbares Zuhause (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2724)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4391 21. Wahlperiode 27.02.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Kassem Taher Saleh, Dr. Julia Verlinden, weiterer Abgeordneter und der F…
- Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Bewertung der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) KOM(2025) 256 endg.; Ratsdok. 9644/25
- Weißbuch zur Überprüfung der Betrugsbekämpfungsarchitektur KOM(2025) 546 endg.; Ratsdok. 11812/25
- Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Halbjährlicher Bericht über die Durchführung von Mittelaufnahme- und Schuldenmanagementtransaktionen sowie von damit verbundenen Darlehenstransaktionen gemäß Artikel 13 des Durchführungsbeschlusses der Kommission C(2023) 8010 1 January 2025 to 30 June 2025 KOM(2025) 588 endg.; Ratsdok. 13237/25
- Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 22/2025 Finanzkorrekturen in der Kohäsionspolitik Ein komplexer Rahmen und bisher erst ein von der Kommission angenommener Beschluss ERH 22/2025
- Mitteilung der Kommission zur Verbesserung der Transparenz und der verantwortungsvollen Verwaltung bei der Zuteilung von Fangmöglichkeiten durch die Mitgliedstaaten: Ein Vademecum zur Anwendung der Artikel 16 und 17 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 über die Gemeinsame Fischereipolitik K(2025)7655 endg.; Ratsdok. 15465/25
- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Ein Kulturkompass für Europa KOM(2025) 785 endg.; Ratsdok. 15410/25
- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Weiterentwicklung der Kapitalmarktintegration und Aufsicht in der Union KOM(2025) 940 endg.; Ratsdok. 16342/25
- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und die Europäische Zentralbank über die Umsetzung des Rahmens für die wirtschaftspolitische Steuerung in der nationalen Haushaltspolitik KOM(2025) 951 endg.; Ratsdok. 15964/25
- Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Bewertung der Richtlinie über unlautere Handelspraktiken KOM(2025) 728 endg.; Ratsdok. 16217/25
- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Aktionsplan "RESourceEU" Beschleunigung unserer Strategie für kritische Rohstoffe zur Anpassung an eine neue Realität KOM(2025) 945 endg.; Ratsdok. 16330/25
- Mitteilung der Kommission Strategie für Batterie-Booster K(2025)8950 endg.; Ratsdok. 17083/25
- Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on clean corporate vehicles KOM(2025) 994 endg./2; Ratsdok. 17016/1/25 REV 1
- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Beschleunigung des Übergangs Europas zu einer Kreislaufwirtschaft: ein Pilotprojekt zur Förderung der Kreislauffähigkeit von Kunststoffen KOM(2025) 805 endg.; Ratsdok. 5031/26
- Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2026 zu Menschenrechten und Demokratie in der Welt und der Politik der Europäischen Union in diesem Bereich - Jahresbericht 2025 (2025/2166(INI)) EP P10_TA(2026)0014
- Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Januar 2026 zu dem brutalen Vorgehen gegen Demonstranten in Iran (2026/2565(RSP)) EP P10_TA(2026)0023