764 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 25
-
Rede von Gereon Bollmann (AfD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Werte Kollegen! Herr Staatssekretär Brand, Sie haben ein Thema anders als der Kollege Maack hier eben nicht angesprochen, elegant umschifft, wenn man so will. Herr Pöpsel, natürlich gehören zu einem Ressort, das für Senioren zuständig ist, auch Rentenfragen. Bei der Rentendiskuss…
-
Rede von Oliver Pöpsel (CDU/CSU) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrte Frau Präsidentin, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! Der Ministerin gute Besserung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur zwei Monate nach der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2025 beraten wir diese Woche abschließend den Bundeshaushalt 2026. Ich komme mal wiede…
-
Rede von Dr. Anja Reinalter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Danke schön. – Auch von mir: Happy Birthday, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst wünsche ich der Frau Ministerin Prien von dieser Stelle aus gute Besserung. Auch wenn Sie heute nicht hier sein können: Sie haben natürlich recht, wenn Sie sagen, Bildungspoliti…
-
Rede von Saskia Esken (SPD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Frau Präsidentin, auch von dieser Stelle aus meinen herzlichen Glückwunsch zu Ihrem heutigen Geburtstag! Ich finde, das darf man auch mal sagen. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Du lässt dein Smartphone lieber in der Tasche? Na ja, mit dem alt…
-
Rede von Sebastian Maack (AfD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Hochverehrte Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Die Ampelkoalition ist an der Rentenfrage zerbrochen, und auch die aktuelle Koalition wackelt genau bei diesem Thema. Wer die Zahlen kennt, ist darüber nicht verwundert. Ich selbst hatte die Ehre, einem…
-
Rede von Michael Brand (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist erstens gelungen, im Einzelplan 17 die Mittel in zentralen Schwerpunktbereichen aufzustocken. So sorgen wir für bessere Bildung. So stärken wir Familien. So investieren wir in eine starke und resiliente Demokra…
-
Rede von Kathrin Gebel (DIE LINKE) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Verehrter Herr Präsident! Verehrte Anwesende! Was passiert, wenn ein Parlament, in dem zu 70 Prozent Männer sitzen, einen Haushalt aufstellt, das sehen wir an diesem Einzelplan: the bare minimum. Ein Haushalt bildet eigentlich politische Prioritäten ab, und es ist klar, wo die Pr…
-
Rede von Nyke Slawik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Jugend in Deutschland muss gerade zusehen, wie die Bundesregierung ihre Zukunft aufs Spiel setzt. Beim Klimaschutz fällt Deutschland unter der CDU/CSU meilenweit zurück. Bei den Rentenreformplänen rebelliert…
-
Rede von Jasmina Hostert (SPD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Wir haben in der vergangenen Wahlperiode das Gewalthilfegesetz auf den Weg gebracht. Wir reformieren nun das Gewaltschutzgesetz. Diese Gesetze unterfüttern wir mit Mitteln im Haushalt – weil wir es ernst meinen, weil wir wollen, dass das Thema „Gewalt an Frauen“ endlich der Verga…
-
Rede von Jasmina Hostert (SPD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ich werde das wissen, Herr Reichardt. Ich glaube, Sie wissen nicht, was eine Frau ist. Und jetzt möchte ich bitte weiterreden.
-
Rede von Jasmina Hostert (SPD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich glaube, wir sollten jetzt das „Zirkuszelt“ von Herrn Reichardt erst mal verlassen und zu Sachlichkeit und zu den Herausforderungen kommen, die wir in der Bundesrepublik wirklich haben. Heute…
-
Rede von Martin Reichardt (AfD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Herr Präsident! Anwesende Damen und Herren! Im vergangenen Juli gab die neue sogenannte Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch, der „Rheinischen Post“ ein Interview. Angesprochen auf die Entscheidung der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, keine Regenbogenflagge auf…
-
Rede von Dr. Anja Weisgerber (CDU/CSU) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute einen Haushalt, mit dem wir nicht nur wichtige finanzielle Weichen stellen, sondern der auch ein starkes gesellschaftspolitisches Signal aussendet; denn wir stärken damit den Zusammenhalt in unserer G…
-
Rede von Tamara Mazzi (DIE LINKE) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen – ein Tag, an dem wir aussprechen müssen, was für Millionen Frauen Realität ist: Gewalt gegen Frauen ist kein Randphänomen. Und während wir heute über d…
-
Rede von Felix Döring (SPD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich auch im Namen von Svenja Stadler noch mal für die guten und konstruktiven Verhandlungen bedanken. Ich wünsche Svenja Stadler, die gerade krank wahrscheinlich auf dem Sofa sitzt, wo…
-
Rede von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal sende ich meine allerbesten Genesungswünsche an die Ministerin. – Ich muss hier, glaube ich, niemandem erklären, dass wir in herausfordernden Zeiten leben. Und genau deshalb ist dieser Einzelplan auch s…
-
Rede von Melanie Bernstein (CDU/CSU) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle haben in den vergangenen Wochen und Monaten intensiv verhandelt, und der Bundeshaushalt für 2026 trägt nun die klare Handschrift unserer parlamentarischen Schwerpunkte. Wir sortieren um, wir priorisieren, und wir beginnen m…
-
Rede von Julian Schmidt (AfD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Der Einzelplan 17 beinhaltet einige der zentralen Zukunftsfragen unseres Landes: Familienpolitik, Generationengerechtigkeit, demografische Stabilität. Alles Themen, die über die Wettbewerbsfähigke…
-
Schriftliche Frage 61 von Misbah Khan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend den Terminhinweis für die Buchmesse „Seitenwechsel“ vom…
Frage 61 (Misbah Khan, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie bewertet das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend den Terminhinweis für die Buchmesse „Seitenwechsel“ vom 8. und 9. November 2025 auf dem Informationsportal „Deutscher Bildungsserver“, und wie lange…
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) (Bericht zu Drs. 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage der Bericht erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/2063 21. Wahlperiode 21.11.2025 Bericht* des Haushaltsausschu…