Rede von Jasmina Hostert (SPD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Teil von Protokoll der 42. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP I.7: Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Text
Rede von Jasmina Hostert (SPD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Wir haben in der vergangenen Wahlperiode das Gewalthilfegesetz auf den Weg gebracht. Wir reformieren nun das Gewaltschutzgesetz. Diese Gesetze unterfüttern wir mit Mitteln im Haushalt – weil wir es ernst meinen, weil wir wollen, dass das Thema „Gewalt an Frauen“ endlich der Vergangenheit angehört.
Sehr geehrte Damen und Herren, der heutige Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ist kein Tag zum Stillstehen. Er ist ein Prüfstein für uns alle, weil Frauen in diesem Land kein Pathos und keine Symbole brauchen, sondern Schutz und verlässliches Handeln. Für unsere SPD-Fraktion ist klar: Wir sehen hin, wir handeln, wir investieren, auch als Koalition insgesamt, und wir hören nicht auf, bis jede Frau in Deutschland sicher und selbstbestimmt leben kann.
Vielen Dank.
Relationen
- part_of → Protokoll der 42. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
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