105 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 6
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Protokoll der 998. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 998 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 998. Sitzung Berlin, Freitag, den 18. Dezember 2020 I n h a l t : Gedenken an die Opfer des nationalsozialistischen Völkermordes an den Sinti und Roma sowie der Gruppe der Jenischen und anderer Fahrender . . . . . . . . . . .…
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Protokoll der 984. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 984 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 984. Sitzung Berlin, Freitag, den 20. Dezember 2019 I n h a l t : Gedenken zu Ehren der Opfer des nationalsozialistischen Völkermordes an Sinti und Roma sowie der Gruppe der Jenischen und Fahrender . . . . . . . . . . . . . .…
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Rede von Thomas Heilmann (CDU/CSU) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter …
Herr Präsident! Lieber Hubertus Heil! Meine Damen und Herren auf der Tribüne, an den digitalen Endgeräten und hier im Saal! Alle Redner der letzten 30 Minuten haben die großen Vorteile dieser Entlastung für die Familien betont. Auch die Opposition stimmt entweder zu oder enthält …
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Rede von Britta Haßelmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) zu dem Gesetz zur Durchführung des Zensus im …
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! In der Regel beschließen wir hier ja Vorlagen des Vermittlungsausschusses ohne Aussprache; da sich jetzt aber zwei Fraktionen zu ihrem Abstimmungsverhalten erklärt haben, möchte ich für meine Fraktion, Bündnis 90/Die G…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) zu dem Gesetz zur Durchführung des Zensus im …
Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, meine Damen und Herren, dass ich die Gelegenheit bekomme, kurz für die AfD-Fraktion zum Vorschlag des Vermittlungsausschusses, der gestern getagt hat, Stellung zu nehmen. Es geht um das Volkszählungsgesetz „Zensusgesetz 2021“, das hier …