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Rede von Torsten Herbst (FDP) – Fragestunde
Können Sie die Ursachen für die Vertragsstrafen und die höheren Zahlungen im letzten Jahr benennen? Was muss aus Ihrer Sicht bei der Deutschen Bahn getan werden, damit man wieder weniger Strafzahlungen leisten muss?
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Rede von Dr. Christian Jung (FDP) – Fragestunde
Sehr geehrter Herr Staatssekretär, ich habe noch eine konkrete Frage zur Elektrifizierung. Wir haben uns schon öfter über die Rheintalbahn unterhalten. Wir vermissen Ihrerseits immer noch Aktivitäten bei der Elektrifizierung der Ausweichstrecken, denken wir zum Beispiel an die Ku…
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Rede von Torsten Herbst (FDP) – Fragestunde
Vielen Dank für die Ausführungen. – Sie haben gerade den Fortschritt innerhalb des letzten Jahres beschrieben. Woraus speist sich Ihre Zuversicht, dass das Elektrifizierungsziel von 70 Prozent, das Sie sich selbst gesetzt haben, gehalten wird? Denn bei dem aktuellen Tempo wird es…
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Rede von Dr. Christian Jung (FDP) – Fragestunde
Sehen Sie die Möglichkeit, dass man diese Stellen besetzen kann? Denn im Logistikbereich stehen auch andere Anbieter vor großen Herausforderungen bei der Rekrutierung von Fachpersonal. Es wäre wirklich tragisch, wenn unser Sorgenkind DB Cargo – Sie sprechen nachher noch mit Herrn…
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Rede von Dr. Christian Jung (FDP) – Fragestunde
Ja, eine Zusatzfrage. – Es war bisher immer so, dass man davon ausgehen konnte, dass zum Beispiel Lokführer nicht alkoholisiert unterwegs sind. Es gibt dieses Problem im Moment sehr stark im Lkw-Bereich. Ich denke zum Beispiel an die Kontrolle bei Frankfurt. Es kommt aber auch im…
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Rede von Dr. Christian Jung (FDP) – Fragestunde
Herr Staatssekretär, es gibt immer wieder Berichte über Arbeitszeitüberschreitungen. Wie wollen Sie sicherstellen, auch mit Blick auf die Sicherheit – es gibt für viele Strecken in Deutschland nicht einmal funktionierende Ausweichstrecken –, dass es zu keinen Problemen mit den Ar…
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Rede von Judith Skudelny (FDP) – Fragestunde
Herr Staatssekretär, Sie haben auf die mannigfaltigen Risiken bei der Nutzung der Elektrokleinstfahrzeuge hingewiesen, die im Regelfall von Eltern zu Weihnachten oder zum Geburtstag an ihre Kinder verschenkt werden. Meine Frage ist: Gibt es konkrete Hinweise darauf, dass das Elek…
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Rede von Dr. Christian Jung (FDP) – Fragestunde
Herr Staatssekretär, es ist überhaupt nicht verständlich, dass Sie die E-Scooter nicht aus der Gesamtverordnung herausgenommen haben. Die hätte man längst zulassen können. Deswegen die ganz konkrete Frage: Wann werden die E-Scooter, also die elektrischen Tretroller, zugelassen? E…
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Rede von Daniela Kluckert (FDP) – Fragestunde
Herr Staatssekretär, das hoffe ich natürlich sehr, weil diese Sachen in den Partnerländern um uns herum, in ganz Europa, schon zugelassen sind und nur Deutschland sich da sehr schwertut. Bestandteil dieser Verordnung ist nach derzeitigem Stand, dass Schilder ausgewiesen werden, d…
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Rede von Daniela Kluckert (FDP) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, ist gesichert, dass mit Ihrer Verordnung, die gerade im Entwurfsstadium ist, auch sogenannte Hoverboards tatsächlich auf deutschen Straßen zugelassen werden?
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Rede von Dr. Christian Jung (FDP) – Fragestunde
Meine Frage bezieht sich auf die E-Fuels, Herr Staatssekretär. Wie möchte die Bundesregierung diese fördern? Es geht nicht nur darum, sich für die Anrechnung starkzumachen, sondern auch darum, dass wir in Deutschland die entsprechenden Produktionsstätten haben. Mir sagen viele Wi…
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Rede von Torsten Herbst (FDP) – Fragestunde
Sehr geehrter Herr Staatssekretär, Sie hatten angesprochen, dass synthetische Kraftstoffe aus Ihrer Sicht auf die CO 2 -Einsparziele angerechnet werden können. Ist das die gemeinsame Haltung der Bundesregierung oder die des Verkehrsministeriums?
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Rede von Dr. Christoph Hoffmann (FDP) – Fragestunde
Herr Staatssekretär, Sie haben gerade das Thema Wasserstoff in die Runde geschmissen. Wir sprechen hier von einem CO 2 -freien Antrieb, sofern der Wasserstoff aus regenerativer Energie gewonnen wird. Ich glaube, das ist ein sehr guter Ansatz. Es werden ja bereits Serienfahrzeuge …
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Rede von Daniela Kluckert (FDP) – Fragestunde
Vielen Dank. – Noch eine Nachfrage: Das Umweltbundesamt hat eine Studie herausgegeben, die besagt, dass ein Tempolimit auf Autobahnen tatsächlich nur Einsparungen im CO 2 -Bereich in Höhe von 0,3 Prozent bringen würde. Wirklich sinnvoll hingegen wäre – das zeigen auch neue Studie…
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Rede von Daniela Kluckert (FDP) – Fragestunde
Ja, vielen Dank. – Herr Staatssekretär, wir alle haben aus der Presse erfahren, wie sozusagen Zwischenergebnisse veröffentlicht und bewertet worden sind. Mich würde einmal interessieren: Wie bewerten Sie denn die Lage für die 800 000 Arbeitsplätze – das sind 7,7 Prozent der Wirts…
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Rede von Dr. Christian Jung (FDP) – Plenarprotokoll 19/76
Sehr geehrte Frau Ministerin, wir erfahren gerade, dass der Bundespräsident mit der für uns wichtigen Maschine „Theodor Heuss“ in Äthiopien festsitzt. Nachdem wir ja diese Probleme auf der Reise der Bundeskanzlerin nach Südamerika und auch auf den Afrika-Reisen des Bundesentwickl…
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Rede von Oliver Luksic (FDP) – Plenarprotokoll 19/76
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, in der letzten Woche gab es sowohl einen Aufruf von mehr als 100 führenden Lungenfachärzten als auch einen wegweisenden Beschluss in Goslar auf dem Deutschen Verkehrsgerichtstag, bei dem der schwerwiegende Eingriff eines Dieselfahrv…
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Rede von Dr. Gero Clemens Hocker (FDP) – Plenarprotokoll 19/76
Vielen Dank, Herr Präsident. – Vor dem Hintergrund eines tragischen Ereignisses, das sich vor einigen Tagen in Vreden im Münsterland abgespielt hat, als bislang unbekannte Täter in einen Schweinestall eingedrungen sind und dort die Stromversorgung unterbrochen haben, woraufhin di…
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Rede von Dr. Christian Jung (FDP) – Plenarprotokoll 19/76
Sehr geehrte Frau Ministerin! Das Bundesprogramm für die Abbiegeassistenten für Lkws ist nach vier Tagen überzeichnet. Die Frage an Sie ist: Haben Sie als Bundesregierung vor, die Mittel für dieses Bundesprogramm jetzt aufzustocken?
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Erklärung von des Staatsministers Niels Annen auf die Frage der Abgeordneten Sevim Dağdelen (DIE LINKE) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/5983)
Inwieweit teilt die Bundesregierung nach ihrer Kenntnis (auch nachrichtendienstlicher) die Auffassung, dass zwei Jahre nach Eroberung der Region um Asas, al-Bab und Dscharablus im Norden Syriens durch die Türkei de facto ein türkisches Protektorat entstanden ist und wenig darauf …