15.869 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 145
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Aktuelle Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms
(insgesamt 8 Einzelfragen)
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Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller
(insgesamt 45 Einzelfragen)
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Zukunft der Elbe als Wasserstraße, Staustufen, Schleusen, Schiffbarkeit und mögliche Wettbewerbsnachteile gegenüber Tschechien
(insgesamt 10 Einzelfragen)
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Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572)
Zieht die Bundesregierung angesichts des Fortschritts bei der grenzüberschreitenden Bahnelektrifizierung der Metropolenbahn München–Prag auf tschechischer Seite (vergleiche www.br.de/nachrichten/wirtschaft/tschechien-startet-bahn-ausbau-richtung-bayern,VLaBRyj) eine Beschleunigun…
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Frage von Martin Reichardt (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572)
Aus welchen Gründen kommt es nach Kenntnis der Bundesregierung auf der Bahnstrecke Berlin–Leipzig im Monat Juni erneut zu Zugausfällen (https://assets-ri.extranet.deutschebahn.com/db_fernverkehr/2026-06-11/fbf6d809-6534-40d9-af29-44e257a010dbDetails%2BBauarbeiten%2Bzwischen%2BLei…
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Frage von Dr. Ingo Hahn (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572)
Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass Eli Lilly seine Investitionspläne für Deutschland deutlich reduziert und sogar die Einführung neuer Medikamente in Deutschland infrage stellt, Boehringer Ingelheim Investitionen in erheblicher Höhe streicht und zugleich zahlreic…
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Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572)
Zieht die Bundesregierung aus der wiederholten Verlängerung der Sperrung des Uferwegs (angekündigte Sperrung bis 30. April 2025, dann 20. Oktober 2025, dann 30. April 2026, aktuell bis 31. Dezember 2026) an der Spree in Berlin im Zuge der Erweiterung des Bundeskanzleramts grundsä…
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Rede von Caroline Bosbach (CDU/CSU) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Begriff der Nachhaltigkeit braucht ein neues Image. Hinter diesem schillernden Begriff verbirgt sich so viel Gutes, so viel Erstrebenswertes. Aber genau das ist in den vergangenen Jahren leider erfolgreich in den Hintergrund gedrängt …
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Rede von Dr. Rainer Kraft (AfD) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Werte Kollegen! Es gibt manche, die mit dem Thema Nachhaltigkeit wenig anfangen können, die das nur für ein Schlagwort der Regierung halten, um Durchhalteparolen zu verbreiten. Ich halte es für einen Anspruch, an dem ich Sie messen we…
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Rede von Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU/CSU) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Ich werde nach dieser Debatte auch dorthin fahren und daran teilnehmen. Sie halten mich jetzt eine Minute länger auf, ehrlich gesagt. Aus meiner Sicht – aber da bin ich bei Weitem nicht alleine, weil wir eben für diese Ziele einstehen; ich werde im Laufe meiner Rede auch noch daz…
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Rede von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor allem der Koalition! Fast neun Monate haben Sie gebraucht – für eine 30-minütige Debatte zum Thema Nachhaltigkeit. Das nenne ich mal eine schwere Geburt. Das Ergebnis: 30 Minuten für 17 globale Nachhaltigkeitsziel…
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Rede von Volker Mayer-Lay (CDU/CSU) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ohne starke Wirtschaft gibt es keine nachhaltige Entwicklung. Ohne wettbewerbsfähige Unternehmen gibt es keine Arbeitsplätze. Ohne Wachstum gibt es keine Investitionen, ob in Bildung, in Forschung oder auch in den Kli…
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Rede von Rainer Groß (AfD) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Bürger auf den Tribünen! Sie fragen sich genauso wie wir alle in zunehmendem Maße, warum es Deutschland immer schlechter geht. Die Bundesregierung bestätigt die katastrophale Lage im aktuellen Bericht zur…
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Rede von Kathrin Michel (SPD) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nachhaltigkeit bedeutet, heute so zu handeln, dass die Probleme von morgen gar nicht erst entstehen. Damit ist eigentlich alles gesagt. Denn genau darum geht es: um Vorsorge statt Nachsorge, um Investitionen statt Rep…
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Rede von Marc Bernhard (AfD) – Neue Wirtschaftskraft entfesseln – Bürger und Unternehmen entlasten
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir befinden uns im vierten Jahr faktisch in der Rezession als einzige Industrienation der Welt. Da können Sie von der Union noch so viele Nebelkerzen schmeißen, wie Sie wollen: Es ändert gar nichts, absolut gar nichts an diesem Fakt. Unt…
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Rede von Vanessa Zobel (CDU/CSU) – Neue Wirtschaftskraft entfesseln – Bürger und Unternehmen entlasten
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist das Erste, was man in der Ausbildung in der Bank lernt? Die Finanzierung muss stehen. Gib nur das Geld aus, was du wirklich in der Tasche hast. Außerdem gilt: Behalte immer die Zinsen im Blick; denn Schulden s…
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Rede von Jens Peick (SPD) – Neue Wirtschaftskraft entfesseln – Bürger und Unternehmen entlasten
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Im Antrag der AfD wird ein Bild der deutschen Wirtschaft gemalt, wie es schwärzer nicht sein könnte; der Kollege Klaus Wiener hat darauf schon hingewiesen. Aber wer so sehr im Dunkeln tappt, der findet auch…
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Rede von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Neue Wirtschaftskraft entfesseln – Bürger und Unternehmen entlasten
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was dem Wirtschaftsstandort Deutschland in jedem Fall nützen würde, wäre weniger AfD, weniger dieser kruden Ideen, weniger Angstmacherei und vor allem weniger Beschimpfungen von Leuten, die wirklich etwas leisten wol…
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Rede von Dr. Klaus Wiener (CDU/CSU) – Neue Wirtschaftskraft entfesseln – Bürger und Unternehmen entlasten
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Titel des heutigen AfD-Antrags lautet „Neue Wirtschaftskraft entfesseln – Bürger und Unternehmen entlasten“. Und um Ihrem Antrag zumindest etwas Nachdruck zu verleihen, greifen Sie gleich im Eingangstext zu maßlose…
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Rede von Leif-Erik Holm (AfD) – Neue Wirtschaftskraft entfesseln – Bürger und Unternehmen entlasten
Liebe Bürger! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Fangen wir mit der aktuellen Lage an. Die Alarmzeichen werden lauter. Neues Beispiel und auch ein wichtiges: Volkswagen. Die Gewinne sind bei VW um ein Viertel eingebrochen; die Kosten sind zu hoch, die Auslastung zu gering. B…