Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572)

Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572) Zieht die Bundesregierung angesichts des Fortschritts bei der grenzüberschreitenden Bahnelektrifizierung der Metropolenbahn München–Prag auf tschechischer Seite (vergleiche www.br.de/nachrichten/wirtschaft/tschechien-startet-bahn-ausbau-richtung-bayern,VLaBRyj) eine Beschleunigung auf deutscher Seite in Betracht, und inwiefern bekennt sich die Bundesregierung zur auskömmlichen Finanzierung der Gesamtplanung der Metropolenbahn auf deutscher Seite? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Die Planungen für das Bedarfsplanvorhaben Ausbaustrecke (ABS) Nürnberg–Schwandorf–Furth im Wald–Grenze D/CZ zur Elektrifizierung, den abschnittsweisen zweigleisigen Ausbau sowie Anhebung der Streckengeschwindigkeit auf bis zu 160 km/h werden kontinuierlich vorangebracht. Das Vorhaben befindet sich aktuell in einem frühen Planungsstadium, dessen Abschluss gegenwärtig für Ende 2028 vorgesehen ist. Die Weiterentwicklung der Infrastruktur erfolgt in enger Abstimmung mit der tschechischen Seite. Hierzu wurde eine gemeinsame Arbeitsgruppe zwischen der DB InfraGO AG und der Správa železnic eingerichtet, die konstruktiv und zielgerichtet zusammenarbeitet. Angesichts des Planungsstandes lassen sich mögliche Beschleunigungen auf deutscher Seite derzeit noch nicht beurteilen. Maßgeblich sind hierfür zunächst die Ergebnisse der laufenden Vorplanung, die die Grundlage für weitere Entscheidungen bilden. Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat großes Interesse daran, dass neben der mit Nachdruck und hoher Priorität verfolgten dringenden Sanierung und Modernisierung des Bestandsnetzes auch der Aus- und Neubau der Schieneninfrastruktur in Deutschland deutlich vorankommt, um die Zuverlässigkeit des Schienennetzes insgesamt zu verbessern. Das zeigt nicht zuletzt die große Zahl an im Bau befindlichen Projekten. Daher arbeitet das BMV daran, die Finanzierbarkeit der notwendigen Planungen und baulichen Umsetzungen auch für weitere dringende Vorhaben im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel sicherzustellen.