Verordnung zur Anpassung der Entschädigungszahlungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch zum 1. Juli 2026

Vorgang 334306 Rechtsverordnung · aktualisiert 29.06.2026 · DIP ↗

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Zeitachse

24.04.2026 drucksache Verordnung 229/26 Verordnung zur Anpassung der Entschädigungszahlungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch zum 1. Juli 2026
12.06.2026 plenarprotokoll BR-Sitzung 1066 Protokoll der 1066. Sitzung des Bundesrates
12.06.2026 drucksache Beschlussdrucksache 229/26(B) Verordnung zur Anpassung der Entschädigungszahlungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch zum 1. Juli 2026

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundesministerium für Arbeit und Soziales authored · 2×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Verordnung zur Anpassung der Entschädigungszahlungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch zum 1. Juli 2026“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Verordnung zur Anpassung der Entschädigungszahlungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch zum 1. Juli 2026“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.