Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV)

Vorgang 333025 Rechtsverordnung · aktualisiert 19.05.2026 · DIP ↗

Festlegung der schädigenden Ereignisse und der gesundheitlichen Schädigungen, Bewilligung von Leistungen der Sozialen Entschädigung

Zeitachse

24.03.2026 drucksache Verordnung 159/26 Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwa
24.04.2026 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 159/1/26 Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwa
08.05.2026 plenarprotokoll BR-Sitzung 1065 Protokoll der 1065. Sitzung des Bundesrates
08.05.2026 drucksache Beschlussdrucksache 159/26(B) Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwa

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz authored · 2×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „VwRehaGSchäV“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „VwRehaGSchäV“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.