Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens

Vorgang 334166 Immunitätsangelegenheit · Angenommen · aktualisiert 30.04.2026 · DIP ↗

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Erteilung der Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens gegen die Abg Gökay Akbulut

Zeitachse

23.04.2026 drucksache Beschlussempfehlung 21/5510 Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens
23.04.2026 plenarprotokoll Beratung 21/74 Protokoll der 74. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung authored · 2×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.