Definition der Schrittgeschwindigkeit in der Straßenverkehrsordnung
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum ist die Schrittgeschwindigkeit in der Straßenverkehrsordnung (StVO) nicht definiert, und was spricht dagegen, in § 3 Absatz 3 StVO eine Nummer 1a einzufügen mit etwa folgendem Inhalt: "Ist Schrittgeschwindigkeit angeordnet, dürfen Fahrzeuge nicht mehr als 7 km/h fahren"?
Zeitachse
- 10.04.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/5249 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.