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Mögliche Ausrufung einer Alarmstufe angesichts drohender Treibstoffknappheit

Vorgang 334100 Schriftliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 06.07.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Voraussichtlich wann ist vor dem Hintergrund, dass die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche vor einer möglichen Treibstoffknappheit warnt, nach Einschätzung der Bundesregierung die Ausrufung der "Alarmstufe" auf Basis des Energiesicherungsgesetzes geboten (www.merkur.de/wirtschaft/treibstoff-wird-knapp-wirtschaftsministerin-reiche-warnt-vor-engpaessen-ende-april-zr-94236348.html)?<br /> <br /> Schließt die Bundesregierung für den Fall der Ausrufung der "Alarmstufe" auf Basis des Energiesicherungsgesetzes Fahrbeschränkungen und/ oder Tanklimits für die Zivilbevölkerung aus?

Zeitachse

  1. 10.04.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/5249 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.