Verteidigungsindustrielle Zusammenarbeit mit Singapur
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie begründet die Bundesregierung die beim Besuch des Bundesministers der Verteidigung Boris Pistorius in Singapur am 24. März 2026 bekräftigte Vertiefung der verteidigungsindustriellen Zusammenarbeit mit Singapur (vgl. www.bmvg.de/de/pistorius-besucht-indo-pazifik-partner/ministerboris-pistorius-singapur-6080040) vor dem Hintergrund kritisierter Defizite bei Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie der fortgesetzten Anwendung der Todesstrafe in Singapur, und wie wurden diese Aspekte im Rahmen der für Rüstungsexporte und rüstungsnahe Kooperation maßgeblichen Prüfkriterien berücksichtigt?
Zeitachse
- 10.04.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/5249 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.