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Mögliche Fälle einer Doppelfinanzierung im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität

Vorgang 333948 Schriftliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 03.07.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Verdachts-, Prüf- und bestätigte Fälle einer Doppelfinanzierung identischer Maßnahmen bzw. zuwendungsfähiger Ausgaben unter Beteiligung von Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) und zugleich anderer nationaler oder EU-Finanzierungsinstrumente sind der Bundesregierung seit Inkrafttreten des SVIK bekannt bzw. geprüft worden, und in welcher Gesamthöhe wurden Bundesmittel seitdem rückgefordert (bitte jeweils nach Kalenderjahr und Fallkategorie aufschlüsseln)?

Zeitachse

  1. 10.04.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/5249 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.