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Völkerrechtliche Bewertung der Straße von Hormus und Wirksamkeit internationaler Rechtsnormen gegenüber dem Iran

Vorgang 333402 Schriftliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 08.07.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche völkerrechtliche Bewertung legt die Bundesregierung der Straße von Hormus zugrunde &ndash; insbesondere hinsichtlich der Einordnung als Transitpassage gemäß UNCLOS vs. reiner Durchfahrt durch Hoheitsgewässer von Anrainerstaaten &ndash;, und wie bewertet sie vor diesem Hintergrund die Wirksamkeit internationaler Rechtsnormen in diesem Seegebiet, wenn ein Anrainerstaat wie der Iran das Seerechtsübereinkommen nicht ratifiziert hat und die Bundesregierung nach ihr gegenüber erhobenen Vorwürfen gleichzeitig die universelle Geltung dieser Normen gegenüber Akteuren infrage stellt, die sich selbst nicht an völkerrechtliche Standards halten?

Zeitachse

  1. 27.03.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/5005 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.