Einschränkung von Grundrechten im Zusammenhang mit dem "Gesetze zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005", insbesondere Meinungsfreiheit und Freiheit von Wissenschaft und Forschung
(insgesamt 13 Einzelfragen)
Zeitachse
- 12.03.2026 drucksache Kleine Anfrage 21/4648 Einschränkung von Grundrechten im Zusammenhang mit dem "Gesetze zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen G
- 26.03.2026 drucksache Antwort 21/5096 Einschränkung von Grundrechten im Zusammenhang mit dem "Gesetz zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Ge
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.