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Maßnahmen im Bereich Informationssicherheit und Risikoanalyse bei Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr

Vorgang 333173 Schriftliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 24.07.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Prüf- und Bewertungsverfahren wendet die Bundesregierung im Rahmen der sicherheitsrelevanten Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr &ndash; insbesondere im Zusammenhang mit der Beschaffung von Drohnen &ndash; an, um neben vergabe-, exportkontroll- und sicherheitsrechtlichen Aspekten auch politische, ideologische oder strukturelle Einflussrisiken durch Investoren oder Anteilseigner beteiligter Unternehmen zu bewerten, und erfolgt hierbei eine eigenständige sicherheitspolitische Risikoanalyse über die formale vergaberechtliche Eignungsprüfung hinaus?<br /> <br /> Welche Maßnahmen sieht die Bundesregierung bei der geplanten Beschaffung von Kamikazedrohnen vor, um die Hoheit über system- und einsatzbezogene Daten sowie deren digitale Verarbeitung zu gewährleisten, und wie wird ausgeschlossen, dass sensible Einsatz-, Bewegungsoder Systemdaten direkt oder mittelbar in außereuropäische Zugriffs- oder Rechtsräume gelangen oder einer kommerziellen Zweitverwertung zugeführt werden, insbesondere vor dem Hintergrund einer Minderheitsbeteiligung der Investmentgesellschaft des US-Investors Peter Thiel?

Zeitachse

  1. 13.03.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/4657 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.