Anwendung des Haber-Verfahrens durch den Beauftragten für Kultur und Medien in der aktuellen Wahlperiode
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie oft und gegenüber welchen Projekten bzw. Projektträgern hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien in dieser Wahlperiode das Verfahren zur Überprüfung von Projekten oder Projektträgern durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV; sogenanntes HaberVerfahren) angewandt (bitte die entsprechende Gesamtzahl angeben sowie die letzten 13 Überprüfungen nach Projekten und Überprüfungsergebnissen aufschlüsseln)?
Zeitachse
- 13.03.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/4657 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.