Informationsbereitstellung für Abgeordneten des Deutschen Bundestages im Zusammenhang mit der Umsetzung des Operationsplans Deutschland
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welchem Umfang stellt die Bundesregierung den Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Informationen bereit, die seitens der Bundeswehr mit zivilen Akteuren auf dem Gebiet des Betriebes der Kritischen Infrastruktur rund um die Umsetzung des Operationsplans Deutschland (OPLAN DEU) ausgetauscht werden, und welche eingestuften Anteile des OPLAN DEU wurden bislang zur Kommunikation mit den anerkannten Hilfsorganisationen herabgestuft bzw. stehen zur Herabstufung an (bitte nach Möglichkeit offen, hilfsweise in eingestufter Form beantworten)?
Zeitachse
- 06.03.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/4573 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.