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Prüfung der Abschaffung von Einweg-E-Zigaretten

Vorgang 332139 Schriftliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 01.06.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann wird die von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD in der Beschlussempfehlung zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vom 5. November 2025 (Bundestagsdrucksache 21/2635) in Auftrag gegebene Prüfung für eine Abschaffung von EinwegE-Zigaretten seitens der Bundesregierung vollzogen sein, und bis wann kann mit konkreten Maßnahmen, z. B. einem nationalen Verbot von Einweg-E-Zigaretten, wie sie in anderen europäischen Ländern bereits üblich sind und auch in Deutschland bereits vom Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Carsten Schneider gefordert wurden, gerechnet werden?

Zeitachse

  1. 27.02.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/4372 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.