Jahresbericht 2023
Aktuelle Missstände, allgemeine Informationen über die Arbeit der Nationalen Stelle, Übersicht über die Besuche von Einrichtungen: Schwerpunktthemen Maßregelvollzug sowie Abschiebungen und Grenzkontrollen; Alten- und Pflegeheime, Bundes- und Landespolizei und Justizvollzug; Stellungnahmen zu im Entwurf befindlichen Rechtsvorschriften, Standards
Zeitachse
- 09.09.2025 drucksache Antrag auf erneute Behandlung 21/1541 Erneute Überweisung von Vorlagen aus früheren Wahlperioden
- 11.09.2025 plenarprotokoll Beratung über Antrag auf erneute Behandlung 21/21 Protokoll der 21. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- 27.02.2026 plenarprotokoll Mitteilung 21/60 Protokoll der 60. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.