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Durchsetzung eines möglichen Verbotes von sozialen Medien für Personen unter 16 Jahren

Vorgang 331579 Schriftliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 08.06.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien sich bereits Gedanken dazu gemacht, wie ein "Verbot von sozialen Medien für Personen unter 16 Jahren", zu dem sie geäußert hat, dass sie "offen" dafür sei und dass die Debatte "dringend geführt" werden müsse, auf "freiheitliche" Weise durchgesetzt werden könnte (beispielhaft eine verpflichtende Ausweiskontrolle, Gesichtserkennung, Schaffung von Straftatbeständen für das Bereitstellen eines Kontos für Dritte), vor dem Hintergrund, dass die Bundesministerin Karin Prien in dem Gespräch mit der "taz" drei Sätze später von "unserem freiheitlichen System" sprach, und hat die Bundesministerin davon bestimmte denkbare Möglichkeiten bereits als klar verfassungsfeindlich verworfen (bitte ausführen; https://az.de/Karin-Prien-ueber-Angriffe-von-rechts/!6144384/)?

Zeitachse

  1. 13.02.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/4115 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.