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Michael Arndt

person Dr. Michael Arndt, MdB, DIE LINKE · Wikidata ↗

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Auch: Dr. Michael Arndt, Moses A., Moses Arndt

Erwähnungen je Monat

Drucksachen und Anfragen

Reden

Abstimmungsverhalten

DatumAbstimmungStimme
25.09.2026Tankrabatt für Benzin und Dieselnein
25.09.2026Einführung einer Übergewinnsteuerja
25.09.2026Modernisierung des Bundespolizeigesetzesnein
24.09.2026Klimaanpassung und Naturschutz im Grundgesetz verankernja
10.07.2026Zweiter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reformja
10.07.2026Sportfördergesetznein
10.07.2026Gebäudemodernisierungsgesetznein
10.07.2026GKV-Reformnein
10.07.2026Erster Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reformja
10.07.2026Ablehnung des Antrags der Linken „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“nein
10.07.2026Vierter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reformja
10.07.2026Dritter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reformja
09.07.2026Einführung eines allgemeinen Tempolimitsja
08.07.2026Ukraine zusätzlich militärisch und humanitär unterstützennein
25.06.2026Letzte Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanonnein
12.06.2026Strengere Regeln bei Vaterschaftsanerkennungnicht_abgegeben
11.06.2026Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes KFOR im Kosovonein
11.06.2026Neue Emissionsobergrenzen für die Jahre 2031 bis 2040nein
11.06.2026Ablehnung einer umfassenden BAföG-Reform (Beschlussempfehlung)nein
11.06.2026Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowinanein
22.05.2026Vorstoß zur Zukunft der Apothekenversorgung abgelehnt (Beschlussempfehlung)ja
08.05.2026Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung)enthalten
24.04.2026Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriftenja
24.04.2026Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung)ja
24.04.2026Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)ja
24.04.2026Temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffenein
26.03.2026Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)ja
26.03.2026Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragtennein
25.03.2026Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)ja
05.03.2026Umge­staltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)nein
27.02.2026Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)nein
29.01.2026Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigungnein
29.01.2026Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)nein
19.12.2025Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschlussnein
19.12.2025Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung)nein
18.12.2025Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung)ja
05.12.2025Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung)nein
05.12.2025Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung)enthalten
05.12.2025Modernisierung des Wehrdienstesnein
05.12.2025Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei Abschiebehaftnein