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Effektivität des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

Vorgang 331566 Schriftliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 08.06.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie beurteilt die Bundesregierung vor dem Hintergrund der fortschreitenden Digitalisierung öffentlicher Kommunikationsräume die tatsächliche Effektivität des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes in seiner derzeitigen Ausgestaltung, beispielsweise hinsichtlich der Identifikation, Ahndung und Prävention von Hassrede sowie sonstigen Formen digitaler Gewalt, und welche konkreten legislativen, administrativen oder aufsichtsrechtlichen Anpassungen erwägt sie, um die Durchsetzungspflichten der Anbieter sozialer Netzwerke zu stärken und den Schutz betroffener Nutzerinnen und Nutzer nachhaltig zu verbessern?

Zeitachse

  1. 13.02.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/4115 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.