Abbau von Hemmnissen für Dual-Use-Forschung und zivil-militärische Kooperationen
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie gedenkt die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angesprochenen Hemmnisse, die "Dual-Use-Forschung oder auch zivil-militärische Forschungskooperationen erschweren" (S. 79) abzubauen, und welche konkreten Vorhaben plant die Bundesregierung hierzu in Bezug auf die mögliche Abschaffung oder Abänderung der Zivilklausel an Hochschulen (wie zuletzt von der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär im Tagesspiegel Background am 20. Januar 2025 gefordert; bitte die konkreten Gesetzesvorhaben samt der geplanten Zeitplänen, die das Thema adressieren, benennen)?
Zeitachse
- 13.02.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/4115 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.