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Bedeutung des Eckpunktepapiers zur Stärkung der Forschungssicherheit für die BAFA

Vorgang 330560 Schriftliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 17.06.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Bedeutung misst die Bundesregierung den im Eckpunktepapier vorgesehenen Empfehlungen der Servicestelle der Nationalen Plattform für Forschungssicherheit für die Entscheidungspraxis des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei, und wie soll nach Auffassung der Bundesregierung ein kohärentes Verwaltungshandeln sichergestellt werden, um bei divergierenden Bewertungen von Sicherheitsbehörden und Ressorts Verzögerungen oder Hemmnisse für Forschung und Innovation in sicherheitsrelevanten Technologiefeldern zu vermeiden?

Zeitachse

  1. 12.01.2026 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/3685 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 12. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.