Kategorien der an die Zentrale Meldestelle zugeleiteten strafbaren Online-Inhalte
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Kategorien mutmaßlich strafbarer Inhalte werden der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet über externe Meldeportale wie Trusted Flagger, Landesmeldestellen oder Landesmedienanstalten zugeleitet, und welchen prozentualen Anteil an allen im Jahr 2025 eingegangenen Meldungen haben Fälle nach § 188 des Strafgesetzbuchs wie üble Nachrede oder Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens?
Zeitachse
- 12.12.2025 drucksache Mündliche Frage 21/3237 Fragen für die Fragestunde der 49. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Dezember 2025
- 17.12.2025 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/49 Protokoll der 49. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.