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Vorlage des Eckpunkte-Papiers für eine Digitalabgabe

Vorgang 329352 Mündliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 13.03.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann plant der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer, das in einem ntv-Interview bereits für November 2025 angekündigte Eckpunkte-Papier für eine Digitalabgabe vorzulegen (www.tagesspiegel.de/kultur/arbeit-an-den-eckpunkten-kulturstaatsministerweimer-und-seine-digitalabgabe-14629841.html), und warum konnte der selbst gesetzte Zeitplan nicht eingehalten werden?

Zeitachse

  1. 12.12.2025 drucksache Mündliche Frage 21/3237 Fragen für die Fragestunde der 49. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Dezember 2025
  2. 17.12.2025 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/49 Protokoll der 49. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.