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Maßnahmen zum Abbau von Hürden bei der Rechtsdurchsetzung für von Gewalt betroffene Frauen mit Behinderung

Vorgang 329321 Mündliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 13.03.2026 · DIP ↗

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Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Was plant die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig vor dem Hintergrund, dass Frauen mit Behinderung, die von Gewalt betroffen sind, noch immer hohe Hürden bei der Durchsetzung ihrer Rechte begegnen, was oft auf fehlende barrierefreien Einrichtungen, Informationen und Kommunikation bei der Polizei und in der Justiz zurückzuführen ist, um diese Hürden bei der Rechtsdurchsetzung abzubauen?

Zeitachse

  1. 12.12.2025 drucksache Mündliche Frage 21/3237 Fragen für die Fragestunde der 49. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Dezember 2025
  2. 17.12.2025 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/49 Protokoll der 49. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.