Änderungen bei Leistungssätzen und Gesundheitsleistungen für hilfsbedürftige ukrainische Geflüchtete durch das Leistungsrechtsanpassungsgesetz
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche wesentlichen Änderungen bei Leistungssätzen und Gesundheitsleistungen für hilfsbedürftige ukrainische Geflüchtete, die nach dem 1. April 2025 eingereist sind, plant die Bundesregierung durch das Leistungsrechtsanpassungsgesetz?
Zeitachse
- 12.12.2025 drucksache Mündliche Frage 21/3237 Fragen für die Fragestunde der 49. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 17. Dezember 2025
- 17.12.2025 plenarprotokoll Mündliche Frage/Schriftliche Antwort 21/49 Protokoll der 49. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.