Position des Kulturstaatsministers Dr. Wolfram Weimer zur Strafverfolgung von Künstlern aufgrund ihrer Werke
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer die Strafverfolgung von Künstlern wegen ihrer Werke, wie im Falle des bereits erstinstanzlich freigesprochenen Simon Rosenthal (vgl. www.fraenkischertag.de/lokales/bamberg/kultur-freizeit/simon-rosenthal-prozess-wegen-volksverhetzung-in-bamberg-art-397162), durch weisungsgebundene Staatsanwaltschaften vor dem Hintergrund der Kunstfreiheit, und hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien einen Überblick über die Anzahl an Fällen von Strafverfolgungen von Künstlern in den vergangenen fünf Jahren?
Zeitachse
- 28.11.2025 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/2979 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.