Zurückweisung von Vorgängen zu Rüstungsexportentscheidungen an die Arbeitsebene im Jahr 2025
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele Vorgänge wurden im Jahr 2025 monatlich vom Bundessicherheitsrat, seinem Vorbereitungsgremium oder im entsprechenden Emailverteiler an die Arbeitsebene zur Entscheidung zurückverwiesen (bitte nach Monaten aufschlüsseln und für die Zeit ab Einsetzung des Nationalen Sicherheitsrates auch diesen berücksichtigen, falls er und seine vorgeschalteten Runden damit befasst waren)?
Zeitachse
- 28.11.2025 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/2979 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.