Zeitplan für den Beschluss des Gesundheitssicherstellungsgesetzes
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann sieht der Zeitplan der Bundesregierung vor, das geplante Gesundheitssicherstellungsgesetz (GeSiG) im Kabinett zu beschließen (falls noch kein konkretes Datum vorliegt, bitte den geplanten Zeitrahmen – Monat bzw. Quartal – angeben), und wie viele Konsultationen mit den beteiligten Bundes- und Länderressorts in Bezug auf die Erarbeitung eines Referentenentwurfs für das Gesundheitssicherstellungsgesetz haben seit Mai 2025 stattgefunden?
Zeitachse
- 21.11.2025 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/2876 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Abstimmungen
Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.