polradar

Diskussionsbedarf zu Tragweite und Reichweite von Artikel 1 Satz 1 des Grundgesetzes

Vorgang 328617 Schriftliche Frage · Beantwortet · aktualisiert 29.06.2026 · DIP ↗

Im Graph öffnen

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Würde auch der Vizekanzler Lars Klingbeil "gern über die Tragweite und die Reichweite von Artikel 1 Satz 1 unseres Grundgesetzes bei [...] Gelegenheit [...] diskutieren", wie es der Bundeskanzler Friedrich Merz "gerade" bezogen auf die Abgeordnete Beatrix von Storch geäußert hat (Plenarprotokoll 21/17), und ist der Vizekanzler bereit, bei der "Gelegenheit" einer parlamentarischen Anfrage zur "Reichweite von Artikel 1 Satz 1 unseres Grundgesetzes" besonders ausführlich darauf zu antworten?

Zeitachse

  1. 21.11.2025 drucksache Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort 21/2876 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.