Sechste Verordnung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes

Vorgang 326670 Rechtsverordnung · aktualisiert 01.12.2025 · DIP ↗

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Anpassung an den aktuellen wissenschaftlichen Stand, Aufnahme weiterer Stoffe

Zeitachse

09.10.2025 drucksache Verordnung 534/25 Sechste Verordnung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
21.11.2025 plenarprotokoll BR-Sitzung 1059 Protokoll der 1059. Sitzung des Bundesrates
21.11.2025 drucksache Beschlussdrucksache 534/25(B) Sechste Verordnung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundesministerium für Gesundheit authored · 2×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Sechste Verordnung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Sechste Verordnung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.